Anwendungsbereiche und Kumulation

Bei einem Vorfall im Sport können drei Rechtssysteme einschlägig sein: der Safe Sport Code des organisierten Sports, der staatliche Kinder- und Jugendschutz und das allgemeine Straf- und Zivilrecht. Sie sind in Kapitel 6 als zwei Säulen mit einem gemeinsamen Dach eingeführt; hier geht es um die Frage, die vor jeder Fallbearbeitung steht: Welches System greift überhaupt?

Der Fehler, der am Anfang die meisten Weichen falsch stellt, ist die Annahme, es gebe einen einheitlichen Auslöser. Tatsächlich hat jedes System seinen eigenen Anknüpfungspunkt — und diese Punkte fallen nicht zusammen. Wer sie kennt, kann in Sekunden bestimmen, was zu tun ist.

Drei Achsen bestimmen die Anwendbarkeit: das Alter der betroffenen Person, die Bindung der handelnden Person an den Code und der Organisationstyp des Vereins. Jedes System liest eine andere dieser Achsen.

Der Code knüpft an die Bindung der handelnden Person an. Nach Art. 1.1 erfasst er interpersonale Gewalt von Personen, die in oder für die Sportorganisation tätig sind — vorausgesetzt, sie sind an den Code gebunden, sei es durch Mitgliedschaft und Satzung oder durch Unterwerfung über Lizenz, Startpass oder eine Anerkennungserklärung.¹

Entscheidend ist die Bindung der handelnden, nicht der betroffenen Person. Der Code gilt auch dann, wenn die betroffene Person selbst nicht gebunden ist — solange die handelnde Person es ist und der Vorfall im sachlichen Zusammenhang mit den Angelegenheiten der Organisation steht. Umgekehrt greift er nicht gegen eine nicht gebundene handelnde Person, so eindeutig ihr Verhalten inhaltlich auch sein mag.

Das Alter spielt für die Anwendbarkeit des Codes keine Rolle: Er schützt Erwachsene wie Minderjährige, und er bindet auch minderjährige handelnde Personen — deren Alter wirkt erst bei der Bemessung der Maßnahme (Art. 1.1). Zeitlich gilt zudem ein Rückwirkungsverbot (Art. 1.2): Tatbestand und Bindung müssen im Tatzeitpunkt bestanden haben.

Der staatliche Kinder- und Jugendschutz knüpft an zwei Voraussetzungen an: Die betroffene Person ist minderjährig, und es bestehen Anhaltspunkte für eine Gefährdung ihres Wohls. Dann ist der Weg über das Jugendamt eröffnet (§ 8a des Achten Buches Sozialgesetzbuch, SGB VIII). Für Erwachsene gibt es diese Zuständigkeit nicht.²

Ein Sonderfall ist die Führungszeugnis-Routine nach § 72a SGB VIII: Sie trifft einen Verein nur, wenn er über eine Vereinbarung mit dem Jugendamt Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe wahrnimmt. Hier greift die dritte Achse, der Organisationstyp: Ohne eine solche Vereinbarung entfällt diese besondere Pflicht — die allgemeine Gefährdungsmeldung nach § 8a bleibt davon unberührt.

Das Strafrecht schließlich greift altersunabhängig, sobald ein Straftatbestand erfüllt ist. Einzelne Tatbestände sind allerdings selbst nach Alter gestaffelt: Sexuelle Handlungen an Kindern unter 14 sind nahezu ausnahmslos strafbar, an Jugendlichen unter 18 bei einem Obhuts- oder Abhängigkeitsverhältnis, und an Erwachsenen bei entgegenstehendem Willen. Diese Staffelung liegt im Tatbestand, nicht in der Anwendbarkeit des Strafrechts als solchem.³

Aus den drei Anknüpfungspunkten ergeben sich die Kombinationen. Weil kein System das andere ausschließt, ist die Kumulation der Regelfall, nicht die Ausnahme.

Alle drei greifen, wenn eine minderjährige Person betroffen ist, die handelnde Person an den Code gebunden ist und der Vorfall zugleich einen Straftatbestand erfüllt — die häufigste und zugleich folgenreichste Konstellation.

Nur der Code und der Kinderschutz greifen, wenn dieselbe Konstellation unterhalb der Strafbarkeitsschwelle bleibt — etwa bei einer Grenzverletzung. Nur der Code und das Strafrecht greifen, wenn eine erwachsene Person betroffen ist: Für sie gibt es keine Jugendamtszuständigkeit.

Der Code greift gar nicht, wenn die handelnde Person nicht gebunden ist — etwa ein außenstehender Dritter oder ein Elternteil ohne Bindung. Dann bleiben allein der staatliche Kinderschutz (bei Minderjährigkeit und Gefährdung) und das Strafrecht. Dies ist die Konstellation, für die der Sport auf seine Schutzpflicht gegenüber den eigenen Mitgliedern zurückgeworfen ist, ohne eigene Sanktionsgewalt.

Drei Fragen in fester Reihenfolge klären in wenigen Augenblicken, welche Wege offenstehen.

Erstens: Wie alt ist die betroffene Person? Ist sie minderjährig, ist die Kinderschutz-Achse eröffnet und das Jugendamt bei Gefährdung im Spiel. Ist sie erwachsen, entfällt dieser Weg — der Code und das Strafrecht bleiben.

Zweitens: Ist die handelnde Person an den Code gebunden? Mitgliedschaft, Lizenz, Startpass, Anerkennungserklärung. Nur bei Bindung ist der verbandsinterne Weg überhaupt gangbar.

Drittens: Steht ein Straftatbestand im Raum? Dann kommt die strafrechtliche Achse hinzu, unabhängig von den beiden anderen. Wer diese drei Fragen trennt, verwechselt die Wege nicht und übersieht keinen.