Landesebene und Jugendämter

Der staatliche Kinderschutz spielt sich zu einem großen Teil unterhalb des Bundes ab — im Land und in der Kommune. Das Achte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) unterscheidet dafür zwei Träger der öffentlichen Jugendhilfe: einen örtlichen und einen überörtlichen.¹

Jeder örtliche Träger errichtet ein Jugendamt, jeder überörtliche Träger ein Landesjugendamt (§ 69 Absatz 3 SGB VIII). Wer diese beiden Ebenen auseinanderhält, versteht, warum manche Aufgabe beim Amt vor Ort und manche eine Stufe höher liegt.

Das örtliche Jugendamt ist die Stelle, die im Einzelfall handelt — es ist der Regelfall der Zuständigkeit (§ 85 Absatz 1 SGB VIII).²

Zu seinen Aufgaben gehören die Leistungen der Jugendhilfe und die eingriffsnahen Aufgaben: der Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (§ 8a), die Gefährdungseinschätzung, das Anbieten von Hilfen, die Anrufung des Familiengerichts und die Inobhutnahme. Wenn im Sport von „dem Jugendamt“ die Rede ist, ist regelmäßig dieses örtliche Amt gemeint.

Organisatorisch ist das Jugendamt zweigliedrig (§ 70 SGB VIII): Der Jugendhilfeausschuss beschließt und gestaltet mit, die Verwaltung führt die laufenden Geschäfte. Diese Doppelstruktur gibt der Jugendhilfe vor Ort ein politisch mitbestimmtes Gremium neben der Behörde.

Das Landesjugendamt wirkt nicht im Einzelfall, sondern überörtlich — es setzt Rahmen, berät und beaufsichtigt (§ 85 Absatz 2 SGB VIII).

Zu seinen Aufgaben zählen die Beratung der örtlichen Träger, die Entwicklung von Empfehlungen, die Fortbildung und — für den Sport besonders wichtig — die Aufsicht über Einrichtungen, also die Betriebserlaubnis nach den §§ 45 ff. SGB VIII. Wo ein Sportinternat Minderjährige unterbringt, ist diese Einrichtungsaufsicht der Ort, an dem das Gewaltschutzkonzept staatlich geprüft wird.

Hier ist allerdings eine Einschränkung wichtig: In einigen Ländern liegt die Einrichtungsaufsicht kraft älteren Landesrechts bei einer anderen Landesbehörde; solche bereits bestehenden Zuweisungen bleiben nach § 85 Absatz 4 SGB VIII unberührt. „Einrichtungsaufsicht gleich Landesjugendamt“ stimmt deshalb als Regel, aber nicht ausnahmslos. Wer es genau wissen muss, prüft das Landesrecht.

Zwei Klarstellungen verhindern die häufigsten Fehlvorstellungen.

Das Landesrecht bestimmt die Träger. Der Bund schreibt vor, dass es Jugendämter und Landesjugendämter geben muss; welche Gebietskörperschaft — also welche Kommune oder Landesebene — örtlicher und überörtlicher Träger ist und wie die Aufsicht organisiert wird, bestimmt das Land (§ 69 Absatz 1). Landesausführungs- und Landeskinderschutzgesetze füllen das aus — uneinheitlich und veränderlich; deshalb lohnt der Blick ins eigene Landesrecht.

Landessportbund ist nicht Landesjugendamt. Die Landesebene des Sports — Landessportbund und Landessportjugend — ist eine Organisation des organisierten Sports, keine staatliche Behörde. Sie berät und schult die Vereine, wie der Baustein zum organisierten Sport zeigt, aber sie übt keine staatliche Aufsicht aus. Die beiden Landesebenen — staatlich und verbandlich — dürfen nicht verwechselt werden.

Für die Praxis genügt eine einfache Zuordnung nach der Art der Frage.

Für den akuten Einzelfall — eine mögliche Kindeswohlgefährdung — ist das örtliche Jugendamt die Stelle. Für die Betriebserlaubnis einer Einrichtung ist die Landesebene zuständig, in der Regel das Landesjugendamt. Und die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe (§ 75 SGB VIII) richtet sich in der Praxis nach der Reichweite der Tätigkeit: ein örtlich tätiger Verein wendet sich an das örtliche Amt, eine landesweit tätige Sportjugend an die überörtliche Ebene.

Wer diese Zuordnung im Kopf hat, klopft nicht bei der falschen Tür an — und weiß zugleich, dass die genaue Behördenbezeichnung je nach Land variieren kann.