Systematik und Auslegung des Safe Sport Codes

Der Safe Sport Code ist privatautonomes Disziplinarrecht. Er ist kein Gesetz, keine Verordnung und keine staatliche Regelung, sondern das Regelwerk eines privatrechtlichen Verbandes, das seine Geltung aus der Verbandsautonomie und aus der Bindung der Betroffenen ableitet.

Daraus folgen drei Eigenschaften. Er gilt nur für Gebundene — für Mitglieder kraft Satzung und für Personen, die sich unterworfen haben. Er wirkt neben dem staatlichen Recht, nicht an dessen Stelle; Straf- und Sportverfahren stehen nebeneinander. Und er unterliegt der Kontrolle staatlicher Gerichte, die Vereinsstrafen auf Rechtsgrundlage, Verfahren und Verhältnismäßigkeit überprüfen.

Diese Einordnung ist mehr als eine Formalie: Sie bestimmt, welche Maßstäbe an ihn anzulegen sind. Die strengen Anforderungen des staatlichen Strafrechts gelten nicht unmittelbar — wohl aber die Grundsätze, die die Rechtsprechung für Vereinsstrafen entwickelt hat.

Der Aufbau folgt einer Kette, die sich gut merken lässt.

Am Anfang stehen Zweck und Anwendungsbereich: für wen der Code gilt und was er erreichen soll. Es folgen die Begriffsbestimmungen in Artikel 4 mit den Schutzgütern Menschenwürde, Gesundheit und sexuelle Selbstbestimmung sowie den vier Formen interpersonaler Gewalt.¹

Darauf baut das Verbot in Artikel 5 auf, ergänzt um die Verschuldensregelung und die Zurechnung bei juristischen Personen. Das Gebot in Artikel 6 macht daraus eine Handlungspflicht: das Meldegebot — begrenzt auf Personen, die für den Schutz vor interpersonaler Gewalt einzustehen haben, und entfallend auf ernstliches Verlangen der betroffenen Person.²

Es folgen die Verfahrensvorschriften — Zuständigkeiten, Untersuchung, Beteiligtenrechte, Entscheidung, Rechtsmittel — und der Sanktionsteil.

Den Abschluss bildet der Anhang mit den Verhaltensregeln. Er ist Bestandteil des Codes, nicht Anlage im Sinne eines Beiwerks. Seine Funktion ist die Konkretisierung: Die Verhaltensregeln machen greifbar, welches Verhalten missbräuchlich ist. Sanktioniert nach dem Code wird jedoch nur interpersonale Gewalt — ein Verstoß allein gegen die Verhaltensregeln kann nach den allgemeinen Bestimmungen des Verbands, etwa Satzung, Ordnungen oder Verträgen, geahndet werden (Ziffer 22 der Verhaltensregeln).³

Der Code arbeitet bewusst mit offenen Begriffen, allen voran dem missbräuchlichen Verhalten. Für ihre Auslegung haben sich vier Zugänge bewährt, die in dieser Reihenfolge heranzuziehen sind.

Der Wortlaut der im Verband geltenden Fassung. Weicht sie vom Muster ab, ist der eigene Text maßgeblich; der Mustertext dient allenfalls der Auslegungshilfe.

Die Verhaltensregeln. Sie sind der wichtigste Konkretisierungsmaßstab, weil sie für typische Situationen sagen, was gilt. Sie sind allerdings nicht abschließend: Auch nicht genanntes Verhalten kann erfasst sein.⁴

Der Zweck. Der Code schließt die Lücke unterhalb der Strafbarkeitsschwelle und schützt die in Artikel 4 genannten Schutzgüter. Eine Auslegung, die den Anwendungsbereich faktisch auf strafbares Verhalten zurückführt, verfehlt ihn.

Die Verkehrsauffassung im Sport. Was in einer Sportart als üblich, notwendig oder unangemessen gilt, ist zu berücksichtigen — aber mit Vorsicht: Gerade das Übliche war in vielen aufgearbeiteten Fällen das Problem. Üblichkeit rechtfertigt nicht, sie erklärt nur.

Drei Grenzen sind einzuhalten.

Keine Analogie zulasten der beschuldigten Person. Was der Code nicht erfasst, wird nicht durch Auslegung hineingelesen. Die Weite des Begriffs des missbräuchlichen Verhaltens ist keine Ermächtigung, beliebiges Fehlverhalten zu sanktionieren; sie ist auf Verhalten begrenzt, das eine andere Person in ihren Schutzgütern beeinträchtigt.⁵

Keine Rückwirkung. Der Code gilt ab seinem Inkrafttreten im jeweiligen Verband. Bei Altfällen ist zu prüfen, welche Fassung im Tatzeitpunkt galt — und ob überhaupt eine galt.

Kein Ersatz für fehlende Bindung. Auslegung kann eine fehlende Grundlage nicht ersetzen. Wer nicht gebunden ist, wird nicht durch eine weite Auslegung des Anwendungsbereichs gebunden.

Abzugrenzen ist die Auslegung schließlich von der Fortentwicklung: Wo sich zeigt, dass eine Regelung nicht trägt, ist sie zu ändern und nicht durch Auslegung zu strecken. Der Code sieht dafür die laufende Evaluierung vor.

Eine feste Reihenfolge erspart die meisten Fehler.

Erstens: Welche Fassung gilt? Im Verband beschlossener Text, Inkrafttreten, Stand im Tatzeitpunkt.

Zweitens: Ist die Person gebunden? Mitgliedschaft, Satzungskaskade, Anerkennungserklärung, Lizenz.

Drittens: Ist eine Verhaltensregel verletzt? Das ist regelmäßig einfacher festzustellen als der Gewaltvorwurf und konkretisiert ihn. Eine Code-Sanktion trägt der Regelverstoß allein aber nicht: Ohne interpersonale Gewalt bleibt nur die Ahndung nach den allgemeinen Bestimmungen des Verbands (Ziffer 22 der Verhaltensregeln).

Viertens: Liegt interpersonale Gewalt vor? Zuordnung zu einer der vier Formen, Missbräuchlichkeit, Eignung zur Beeinträchtigung.

Fünftens: Verschulden. Vorsatz oder Fahrlässigkeit; bei Unterlassen zusätzlich die Garantenstellung.

Wer diese fünf Schritte trennt, begründet nachvollziehbar — und erkennt umgekehrt, an welcher Stelle eine angegriffene Entscheidung angreifbar ist.